15. September 2017 / Allgemeines

Wahlbriefe rechtzeitig zurückschicken

Bundestagswahl 2017 und Bürgerentscheid

Wahlbriefe rechtzeitig zurückschicken

Das Wahlteam: (v.l) Christoph Hartmann, Ute Raufeisen, Marc Heidfeld

Für die Bundestagswahl am Sonntag, 24. September, ist noch die Briefwahl möglich. Das gleiche gilt auch für die Briefabstimmung zum Bürgerentscheid zur Wenneberschule, der am gleichen Tage stattfindet. Obwohl für beide Urnengänge das gleiche Datum gilt, gibt es Unterschiede, weil einmal nach Bundesrecht, einmal nach kommunalem Satzungsrecht abgestimmt wird. Das bedeutet: Während an der Bundestagswahl Deutsche ab Vollendung des 18. Lebensjahres teilnehmen dürfen, sind zur Teilnahme am Bürgerentscheid Deutsche und EU-Bürger/innen ab dem vollendeten 16. Lebensjahr mit Hauptwohnsitz in Rheda-Wiedenbrück berechtigt.

Auch wichtig: Die roten Wahlbriefe für die Bundestagswahl müssen am Wahltag um 18 Uhr beim Wahlamt sein, die gelben Stimmbriefe für den Bürgerentscheid bereits um 16 Uhr! Wer in seinem gewohnten Wahllokal die Stimme abgibt, hat natürlich für beide Wahlgänge bis zum Schluss um 18 Uhr die Wahl.

Briefwahl – Wie geht das?
Wer nicht in seinem Wahllokal sondern per Brief abstimmen möchte, kann schriftlich einen Wahlschein oder Stimmschein beantragen. Die Beantragung ist regulär bis Freitag, 22. September, 18 Uhr, möglich. Danach ist die Ausstellung von Wahlscheinen (oder Stimmscheinen)  nur noch in Ausnahmefällen bis zum Wahltag, 15 Uhr, möglich.

Anträge sind möglich über das Formular auf der Rückseite der Wahl- bzw. Abstimmungsbenachrichtigung in Papierform. Daneben ist auf der städtischen Homepage in der Rubrik „Wahlen 2017“ das Antragsverfahren online möglich.

Auch über den QR-Code auf der Benachrichtigung oder per E-Mail an wahlamt[at]rh-wd.de kann der Wahlschein beantragt werden, wenn in der Mail Name, Vorname, Geburtsdatum und Anschrift angegeben werden.

Schließlich können Wahl- und Stimmscheine auch persönlich im Briefwahlamt – Raum E39 und E40 im Erdgeschoss des Rathauses – beantragt werden. Es kann dort ebenfalls schon direkt die Stimme im Rathaus abgegeben werden. Das Wahlbüro ist am Donnerstag vor dem Wahlsonntag von acht bis 18 Uhr und am Freitag noch einmal von acht bis 18 Uhr geöffnet.

Die roten Wahlbriefe müssen so rechtzeitig zurück gesandt werden, dass sie bis zum Wahltag um 18 Uhr beim Wahlamt eingegangen sind. Die gelben Stimmbriefe müssen um 16 Uhr im Wahlamt sein. Die Rücksendung ist innerhalb Deutschlands portofrei. Wer seinen roten Wahlbrief in die Briefkästen der Stadt werfen möchte, muss dies vor der letzten Leerung am Wahltag um 17.30 Uhr im Historischen Rathaus und dem Stadthaus oder um 17.45 Uhr am Rathaus tun.

Bei Fragen zum Briefwahlgeschäft können sich Interessierte an das Briefwahlbüro (Frau Raufeisen, Herr Hartmann und Herr Heidfeld, Tel. 963-253 und -557 sowie wahlamt[at]rh-wd.de) wenden.

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