Reul befürwortet Diskussion über Social-Media-Verbot

Ist es sinnvoll, soziale Medien für Jugendliche in Deutschland zu verbieten? Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) zeigt sich offen für eine entsprechende Debatte. «Wir lassen ja auch nicht Jugendliche oder Kinder in alle Filme im Kino rein. Da gibt es auch ein Verbot. Warum haben wir im Netz den totalen freien Zugang?», sagte Reul im Deutschlandfunk. 

Australien hatte im November 2024 per Gesetz ein Mindestalter von 16 Jahren für die Nutzung sozialer Medien eingeführt. Auf die Frage, ob er so etwas in Deutschland fordert, räumte Reul ein: «Ich hätte mir nie vorstellen können, dass ich darüber nur ernsthaft nachdenke.» Es gebe gute Gründe für die Freiheit im Netz, dennoch müsse man darüber nachdenken, den Zugang einzugrenzen.

Reul: «Mehr junge Leute, die labil sind»

Sorgen bereiten dem NRW-Innenminister die Ergebnisse des neuen Verfassungsschutzberichtes. Daraus geht hervor, dass die Zahl der Extremisten gestiegen sei. Auch bei Jugendlichen wird eine Zunahme verzeichnet. «Wir haben offensichtlich mehr junge Leute, die labil sind, die unsicher sind, die vor diesem Netz sitzen, im Netz den ganzen Tag unterwegs sind und sich anfixen lassen», so Reul. Beim Rechtsextremismus und Islamismus gebe es zudem das Phänomen, dass Leute in der Lage seien, junge Menschen dafür zu gewinnen.

Der CDU-Politiker sieht bei Jüngeren eine höhere Gewaltbereitschaft als früher. Umso wichtiger sei es, sie zu stabilisieren, damit sie weniger empfänglich seien für extremistische Positionen. Er hält es auch für sinnvoll, Sicherheitsdiensten in begründeten Fällen mehr Möglichkeiten zu geben. «Wir werden in Nordrhein-Westfalen mit virtuellen Ermittlern unterwegs sein.» Diese geben sich laut Reul im Netz als Gleichgesinnte aus, um Kontakte zu entsprechenden Personen zu knüpfen.