RBB lässt Neubauplanungen vorläufig ruhen

Inmitten von Vorwürfen gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) lässt der öffentlich-rechtliche Sender seine Pläne für ein neues Gebäude in Berlin vorläufig ruhen.

Teil der Vorwürfe ist die Vergabepraxis von Berateraufträgen rund um das Medienhaus, das bis 2026 entstehen soll und in dem die Redaktionen vernetzter zusammenarbeiten können sollen.

RBB-Intendantin Patricia Schlesinger sagte am Montag in einer Mitteilung des Senders: «Angesichts der Vorwürfe, die gegen mich persönlich und den Sender erhoben werden, haben wir uns zu vollständiger Aufklärung verpflichtet. Das beinhaltet für uns, keine Prozesse fortzusetzen, deren ordnungsgemäßer Beginn gerade öffentlich in Frage gestellt wird.»

Die Intendantin sagte zugleich, um für Klarheit zu sorgen, habe die Geschäftsleitung eine vorläufige Unterbrechung der Planungs- und Umsetzungsarbeiten für das Medienhaus beschlossen. «Wir warten ab, bis die Vorwürfe umfassend aufgeklärt sind, bevor wir neue Schritte unternehmen. Alle sollen sicher sein, an einem zweifelsfrei korrekt aufgesetzten Projekt mitzuwirken», ergänzte Schlesinger, die zurzeit auch die Vorsitzende der gesamten ARD-Gemeinschaft ist.

Grenzen im beruflichen Verhältnis überschritten?

Der ganze Fall kam durch Berichterstattung des Online-Portals «Business Insider» vor kurzem ins Rollen. Der Sender hatte daraufhin eine unabhängige Untersuchung eingeleitet, eine Anwaltskanzlei ist eingeschaltet. Ergebnisse liegen noch nicht vor.

Im Kern wurde durch die Berichterstattung die Frage in den Raum gestellt, ob im beruflichen Verhältnis zwischen Intendantin Schlesinger und der RBB-Verwaltungsratsspitze bestimmte Grenzen überschritten worden sein könnten und ein zu laxer Umgang mit Kollisionen von Interessen vorherrsche.

Der Sender wies Vorwürfe zurück und betonte auch am Montag: «Der RBB ist zuversichtlich, die Vorwürfe ausräumen zu können.»

Neben dem öffentlich-rechtlichen Sender ist auch die Messe Berlin Teil der Berichterstattung. Der Unternehmer Wolf-Dieter Wolf ist sowohl RBB-Verwaltungsratsvorsitzender, als auch Vorsitzender des Aufsichtsrats der Messe Berlin. Vor Tagen wurde bekannt, dass Wolf sein Amt im Kontrollgremium beim RBB bis zum Abschluss der Aufklärung ruhen lässt. Auch er hatte die Vorwürfe gegen ihn zurückgewiesen. Am Dienstag will sich der Landtag in Brandenburg mit dem RBB-Fall befassen.