CSD-Demos sehen sich zunehmend Bedrohungen ausgesetzt

Die Zahl der queerfeindlichen Straftaten steigt in Deutschland - auch die Demonstrationen anlässlich des Christopher Street Days (CSD) sehen sich zunehmend Anfeindungen ausgesetzt. «Wir haben eine massive Zunahme von Online-Bedrohungen», sagte Kai Bölle, Vorstandsmitglied des Vereins CSD Deutschland, der Deutschen Presse-Agentur. Zudem würden Gruppen junger Rechtsextremisten zu Gegenaktionen aufrufen. Bölle sagte: «Es hat eine neue Qualität bekommen.» Die Polizei sei bundesweit sensibilisiert und schütze die Demonstrationen.

Dem Verein zufolge gab es im vergangenen Jahr 150 CSD-Veranstaltungen mit etwa drei Millionen Teilnehmenden. An diesem Samstag sind Demos im Zeichen der Regenbogenflagge unter anderem in Hannover, Saarbrücken und Schwerin geplant. 2024 wurden 27 organisierte Gegenaktionen von rechtsextremistischen Gruppen gezählt. Mit Bedrohungsmails an CSD-Veranstalter werde versucht, ein Klima der Angst zu erzeugen, sagte Bölle. «Die Teilnehmenden werden vorsichtiger, verabreden sich am Bahnhof und gehen in Gruppen zur Demo und zurück».

Bundesweite Meldestelle Queerfeindlichkeit gefordert

Queerfeindliche Straftaten gehören zum Bereich der politisch motivierten Kriminalität. Laut Bundeskriminalamt wurden im vergangenen Jahr 1.765 Fälle (plus 18 Prozent gegenüber 2023) im Bereich sexuelle Orientierung gemeldet sowie 1.152 Fälle, die sich gegen Trans- oder nicht-binäre Personen richteten (plus 35 Prozent). 

Andre Lehmann, Vorstand im LSVD⁺ Verband Queere Vielfalt, sagte, queerfeindliche Hasskriminalität habe erneut einen «traurigen Höhepunkt» erreicht. Die hohen Zahlen zeigten jedoch bisher nicht das ganze Ausmaß. «Dazu fehlt eine einheitliche Erfassung durch die Länder, eine bundesweite Meldestelle sowie eine Erhellung der Dunkelziffer», kritisierte Lehmann. «Immer noch bleiben ungefähr 90 Prozent der gegen queere Menschen gerichteten Straftaten im Dunkeln.»

Fonds für Verstärkung von Sicherheitsmaßnahmen

Als Reaktion auf die zunehmende Bedrohung für CSD-Veranstaltungen haben die Kampagnenorganisation Campact und die Amadeu Antonio Stiftung einen sogenannten Regenbogenschutzfonds aufgelegt. Damit soll den Veranstaltern von CSDs mehr Geld zur Verfügung gestellt werden, um etwa Sicherheitsmaßnahmen zu verstärken, wie sie mitteilten. Timo Reinfrank, geschäftsführender Vorstand der Amadeu Antonio Stiftung, teilte dazu mit: «Der Regenbogenschutzfonds ist unsere Antwort auf diesen Hass: eine konkrete Unterstützung in Sicherheit für alle, die trotz rechtsextremer Einschüchterungen queeres Leben sichtbar machen.»